Ist eine Pause auch Arbeit?

Ein Unfall wird als Arbeitsunfall eingestuft, wenn er arbeitsbedingt ist. Ein Arbeitsunfall ist es auf jeden Fall. Auch Unfälle auf dem Weg zur und von der Arbeit werden in der Regel als Arbeitsunfälle eingestuft. Was aber, wenn sich der Unfall während der Pause ereignet?

Die Fakten

T arbeitet für das Unternehmen A. Die Arbeitszeiten sind von 6 bis 18 Uhr. Am Nachmittag ging T mit zwei Kollegen in die Mensa; er bückte sich, um Teller aus dem unteren Regal zu nehmen, machte aber eine falsche Bewegung und klemmte sich den Rücken ein. T arbeitete tagsüber weiter, meldete sich aber in der Nacht in der Notaufnahme. Fast eine Woche später stellt sich heraus, dass er einen Leistenbruch erlitten hat.

Der Arbeitgeber und sein Arbeitsunfallversicherer weigern sich, dieses Ereignis als Arbeitsunfall anzuerkennen, da es sich nicht um ein plötzliches, zeitlich oder räumlich abgrenzbares Ereignis handelt.

An das Arbeitsgericht in Lüttich

Auch vor dem Arbeitsgericht argumentiert der Arbeitgeber, dass es kein plötzliches Ereignis gibt, das den Bruch verursacht hat. Und selbst wenn man davon ausgeht, dass der Rücken beim Bücken in der Mensa eingeklemmt wurde, könnte dies die Folge einer bereits vorher bestehenden Pathologie sein, die sich erst beim Bücken manifestierte.

Das Arbeitsgericht Lüttich bekräftigt die allgemeinen Grundsätze für einen Arbeitsunfall:

es muss ein plötzliches Ereignis vorliegen (dies wird sehr großzügig ausgelegt: häufiges Bücken kann als plötzliches Ereignis eingestuft werden)

das eine Verletzung verursacht; und

das während der Ausführung des Auftrags auftritt.

Die Beweislast für diese Elemente liegt bei dem Unfallopfer. Wenn die Elemente bewiesen sind, ergeben sich 2 rechtliche Vermutungen:

wenn das Vorliegen eines plötzlichen Ereignisses und einer Verletzung festgestellt wird, wird bis zum Beweis des Gegenteils vermutet, dass die Verletzung durch den Unfall verursacht worden ist; und

bei einem Unfall, der sich während der Ausführung des Arbeitsvertrags ereignet, wird bis zum Beweis des Gegenteils vermutet, dass er durch die Ausführung des Arbeitsvertrags verursacht wurde.

Während der Pause

Das Gericht wiederholt, was die Kassationskammer bereits 1978 entschieden hat: Ein Arbeitsunfall setzt voraus, dass sich der Unfall während der Ausführung des Arbeitsvertrags ereignet hat, und nicht unbedingt während der Arbeit.

Unfälle während der Mittagspause gelten ebenfalls als Arbeitsunfälle, wenn der Arbeitnehmer während der Pause praktisch unter der Aufsicht seines Arbeitgebers stand.
Dies ist der Fall, wenn sich der Unfall in unmittelbarer Nähe des Arbeitsplatzes ereignet hat und die betreffende Person mit Tätigkeiten beschäftigt war, die unter die normale Nutzung der Ruhezeit fallen. Dies ist der Fall, wenn sich der Arbeitnehmer bei Bastelarbeiten in der Werkstatt oder beim Fußballspielen auf dem Werksgelände verletzt.

Das Gericht in Lüttich kommt zu dem Schluss, dass ein Arbeitsunfall vorliegt: Das plötzliche Ereignis (das Bücken) führte zu einer Verletzung (dem Leistenbruch) während der Arbeit. 

Der Arbeitgeber kann sich nur dann der Haftung entziehen, wenn er nachweisen kann, dass der Bruch ausschließlich auf eine Situation zurückzuführen ist, die vor dem plötzlichen Ereignis eingetreten ist (z. B.: der Arbeitnehmer hatte den Bruch beim Sport erlitten, bevor er ins Büro kam), oder dass der Unfall dadurch verursacht wurde, dass der Verletzte außerhalb der normalen Ruhezeit persönliche Tätigkeiten ausübte. 

Letzteres ist eine Frage des Sachverhalts, die vom Richter zu beurteilen ist. Wie bereits erwähnt, wird das Fußballspielen während der Pause nicht als anormal betrachtet, aber es gibt Rechtsprechung, die die Reparatur des eigenen Autos während der Mittagspause oder das Einkaufen als anormale Tätigkeit ansieht.